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Usbekistans Weg: Neue Konnektivität im Herzen der Seidenstraße

Von 6. September 2021No Comments

Aktuelle Trends und Entwicklungen in Wirtschaft, Transport und Tourismus des bevölkerungsreichsten Landes Zentralasiens

06. September 2021, Urs Unkauf – Leiter Regierungsbeziehungen des Bundesverbandes für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA) und Mitglied in der Leitung der Bundesfachkommission „Neue Seidenstraße“ des BWA, Berlin

Die westeuropäische Debatte über ‚Zentralasien‘ ist auch nach 30 Jahren der Eigenstaatlichkeit jener fünf Länder häufig noch von abstrakten Vorstellungen und Verallgemeinerungen geprägt. Im Gegensatz zu den USA, China und Russland, die ihre Kenntnisse der Region auf eine solide und von verschiedenen Think Tanks untermauerte Basis stellen und zugleich die eigenen Interessen artikulieren, übt sich Europa in der Exegese von Wertedebatten und Allgemeinplätzen, wie beispielsweise in der Zentralasienstrategie der EU.

Dieser Beitrag möchte die gegenwärtigen Chancen Zentralasiens am Beispiel aktueller Entwicklungen in Usbekistan, dem mit über 30 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten der fünf Länder, verdeutlichen. Nicht nur, da das Land infolge der Reformpolitik der letzten fünf Jahre einen umfassenden Öffnungsprozess von Wirtschaft und Gesellschaft durchläuft – Usbekistan ist nicht auch aufgrund seiner geostrategischen Lage an der Grenze zu Afghanistan und als Tor der GUS-Staaten nach Südasien besonders interessant. Aus dieser objektiven Gegebenheit resultiert auch das starke Engagement des Landes, das in diesem Jahr auf 30 Jahre staatlicher Unabhängigkeit zurückblickt, für regionale und multilaterale Kooperationen, wirtschaftlich wie politisch. Europa und insbesondere Deutschland können sehr erfolgreich an den dortigen Entwicklungen partizipieren und einen konstruktiven Beitrag im eigenen Interesse leisten.

Usbekistan befindet sich auf dem Weg, ein Verkehrsknotenpunkt von regionaler Dimension nicht nur auf Schiene und Straße, sondern auch im Hinblick auf die Flugverbindungen zu werden, erläutert Jasurbek Choriyev, stellvertretender Minister für Transport mit Zuständigkeitsbereich für die Luftfahrt.¹ Die 11 Flughäfen des Landes verbinden bereits heute verschiedene Regionen der Welt – Europa, Zentralasien, die Kaspische Region, die arabische Halbinsel und Süd- sowie Südostasien. Die Flüge nach Neu-Delhi, Islamabad oder Dubai sind bereits wieder gut gefüllt. Dass Usbekistan auch 2020 während der ersten Hochphase der Corona-Pandemie seine Verbindungen zur Welt zu keinem Zeitpunkt vollständig geschlossen hatte, erweist sich nun als ein entscheidender Vorteil beim weiteren Ausbau der regionalen Transportinfrastrukturen. Im gleichen Zuge bemüht sich das Land auch, die Energieversorgung, die für den Betrieb dieser Infrastrukturen notwendig ist, auf einer nachhaltigen Grundlage zu entwickeln. Usbekistan setzt auf einen Energiemix aus fossilen und regenerativen Energieträgern und organisiert seine Energieversorgungssysteme nach dem Prinzip der Technologieoffenheit. Auch die Digitalisierung nimmt einen entscheidenden Stellenwert beim Aufbau einer Konnektivitätsstrategie der Zukunft ein. Intelligente Steuerungsprozesse sollen dazu beitragen, die Kapazitäten im Transport- und Logistikbereich weiter zu optimieren und die Anbindungen nach innen wie außen zur Steigerung des Transitvolumens stärken. Im Straßenverkehr wurden strategisch wichtige Routen wie beispielsweise die Straßenverbindung nach Mazar-e-Sharif und an den usbekisch-afghanischen Grenzübergang bei Termez ausgebaut und modernisiert. Der Schienenverkehr bleibt jedoch weiterhin der Kern des Verkehrswesens in Usbekistan.
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¹ Hintergrundgespräch des Autors mit Vizeminister Jasurbek Choriyev im Juli 2021 in Taschkent.

Zu Gast bei Jasurbek Choriyev, stellvertretender Minister für Transport der Republik Usbekistan.
Quelle: Urs Unkauf

Im Herzen der historischen wie der modernen Seidenstraße gelegen, kommt dem Tourismus eine besondere Bedeutung in Usbekistan zu. Vor der Corona-krise besuchten etwa 55-60.000 Touristen aus Europa das Land jährlich. Präsident Shavkat Mirziyoyev betont seit seinem Amtsantritt 2016 wiederholt die Notwendigkeit, den Tourismussektor des Landes auf internationalem Niveau zu entwickeln. Konkrete Reformprojekte wie die Ermöglichung einer visafreien Einreise für bis zu 30 Tage für zahlreiche Länder, darunter auch Deutschland, haben hier bereits erste Ergebnisse demonstriert.

Wenngleich keine klassische Destination für den Massentourismus, wie er aus den südeuropäischen Ländern bekannt und in Deutschland sehr beliebt ist, so nutzt Usbekistan seine ihm gegebenen Möglichkeiten, um Touristen die besondere Faszination für Kultur, Geschichte und Traditionen des Landes nahezubringen. Kulturtourismus entlang der Städte Samarkand, Buchara und Chiwa auf den Spuren der historischen Seidenstraße oder Ökotourismus in den Regionen um den Aralsee sind nur zwei Beispiel dafür, wie Usbekistan die Potentiale seiner vielfältigen Regionen schrittweise entwickelt. Die deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt solche Projekte zur lokalen Entwicklung derzeit in drei Regionen Usbekistans im Kontext der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Auch bei der steigenden Nachfrage für islamischen ‚Halal-Tourismus‘ erfreut sich Usbekistan zunehmender Beliebtheit und rangiert in dieser Kategorie nach Angaben des Tourismusministeriums auf Platz 16. Als multikulturelle Nation werden die christlichen und jüdischen Traditionen in Usbekistan ebenso von staatlicher Seite gefördert und das traditionelle von interkultureller Toleranz geprägte Land bringt Besuchern jeden Glaubens die ihm eigene Gastfreundschaft entgegen. Für die kommenden fünf Jahre, die hoffentlich weniger monothematisch auf das Thema „Corona“ fixiert sein werden, hat Usbekistan bereits ausgearbeitete Konzepte für den Tourismussektor vorbereitet, die nun darauf warten, realisiert zu werden.²

Gespräch über die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich Tourismus mit Ibrohim Barnaev, stellvertretender Leiter der Abteilung für die Privatwirtschaft im Staatlichen Komitee für Tourismusentwicklung der Republik Usbekistan.
Quelle: Urs Unkauf

Für ein tiefergehendes Verständnis der aktuellen Entwicklungen lohnt es sich, die Pläne im Logistik- und Tourismussektor mit dem gegenwärtigen Stand der deutsch-usbekischen Wirtschaftsbeziehungen zu kontextualisieren. Das wachsende Interesse der deutschen Wirtschaft am usbekischen Markt spiegelt sich darin wider, dass die deutschen Investitionen in die usbekische Wirtschaft im Jahr 2020 trotz der Coronakrise um 25 % im Vergleich zum Vorjahr gestiegen sind. Über 700 Millionen USD wurden 2020 von deutschen Firmen in Usbekistan investiert. Insgesamt gibt es derzeit etwa 200 Unternehmen mit deutscher Kapitalbeteiligung im Land, Tendenz steigend.

Die von staatlicher Seite auf breiter Basis geförderten Anreize zeigen deutliche Ergebnisse: Waren im Jahr 2016 rund 120 Unternehmen mit deutschen Investitionen in Usbekistan tätig, so sind es aktuell 193. Die Automobil-, Baustoff-, Textil- und Tourismusindustrie zeigen sich hierbei für die deutsche Wirtschaft als besonders vielversprechend. Heute ist Deutschland einer der wichtigsten Handels- und Wirtschaftspartner Usbekistans unter den EU-Mitgliedsländern. Zwischen 2016 und 2019 erreichte der bilaterale Handel seinen Höhepunkt und wuchs um fast 87 % auf 990 Millionen USD. Nach leichten, krisenbedingten Verlusten 2020 wird für 2021 das Überschreiten der 1-Milliarden-Dollar-Marke im bilateralen Handelsvolumen erwartet. Namhafte deutsche Unternehmen wie MAN, Claas, Knauf und Papenburg sind mittlerweile in Usbekistan tätig. Volkswagen und Viessmann sind neu auf dem usbekischen Markt, Siemens und Bosch sind nach längerer Auszeit ebenfalls wieder im Land aktiv geworden.
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² Hintergrundgespräch des Autors mit dem Staatlichen Komitee für Tourismusentwicklung der Republik Usbekistan im Juli 2021 in Taschkent.

Der Autor bei der Eröffnungszeremonie des International Institute for Central Asia in Anwesenheit der Außenminister der zentralasiatischen Staaten mit Prof. Dr. Hüseyin Bağcı, Präsident des türkischen Instituts für Außenpolitik (Ankara).
Quelle: Urs Unkauf

Im Dezember 2017 kündigte Präsident Mirziyoyev offiziell die Wiederaufnahme des Beitrittsprozesses des Landes zur Welthandelsorganisation (WTO) an. Anfang 2018 wurde der entsprechende Antrag an das WTO-Sekretariat übermittelt. Im Rahmen des WTO-Beitrittsprozesses wurden dem Sekretariat der Organisation ein aktualisiertes Memorandum zur Außenhandelsregelung und 23 Dokumente der Republik Usbekistan zu verschiedenen Aspekten der Außenhandelsregelung des Landes vorgelegt.
Am 7. Juli 2020 fand nach einer Pause von 15 Jahren die vierte Sitzung der Arbeitsgruppe für den WTO-Beitritt der Republik Usbekistan statt. Mit ausgewählten Mitgliedsländern der Organisation werden derzeit bilaterale Verhandlungen über den Marktzugang für Waren und Dienstleistungen geführt.

Es wird weiterhin daran gearbeitet, internationale Organisationen und Geberländer für die technische Unterstützung des usbekischen WTO-Beitrittsprozesses zu gewinnen, wie zum Beispiel UNDP, USAID, das Internationale Handelszentrum UNCTAD/WTO (ITC), die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), die EU, die Volksrepublik China, die Russische Föderation oder die Republik Korea. Derzeit laufen die Vorbereitungen für die 5. Sitzung der Arbeitsgruppe für den WTO-Beitritt Usbekistans und die multilateralen Verhandlungen über den Landwirtschaftssektor.

Am 10. April 2021 trat das Besondere Präferenzsystem der EU für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung (APS+) für Usbekistan in Kraft, wobei Usbekistan als begünstigtes Land im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS) anerkannt wurde. Dieser Schritt ist wichtig für die Beziehungen zwischen der EU und Usbekistan und wird dazu beitragen, den Dialog und den Handelsaustausch zwischen beiden Parteien weiter vertiefen. Die Entscheidung der EU, Usbekistan den Status eines APS+-begünstigten Landes zu gewähren, wurde in Anbetracht der greifbaren Ergebnisse der unter der Führung und auf Initiative des usbekischen Präsidenten durchgeführten umfassenden Reformen und Transformationen getroffen, die auf den kontinuierlichen Aufbau eines demokratischen Staates mit starken Regierungsinstitutionen und ebenfalls einer starken Zivilgesellschaft abzielen. Als Mitglied des APS+-Systems wird Usbekistan in den Genuss zusätzlicher wirtschaftlicher Vorteile kommen, da die Zölle auf zwei Drittel der unter das APS fallenden Produktlinien vollständig abgeschafft werden, was wiederum dazu beitragen könnte, die Ausfuhren anzukurbeln und zusätzliche Investitionen ins Land zu holen. Das Engagement des APS+ für eine nachhaltige Entwicklung bestärkt die Position Usbekistans auf diesem Weg weiter.

Eine der wichtigsten Initiativen zur Ankurbelung des Handels mit Deutschland neben dem Wunsch, der WTO beizutreten, war, sich dem deutschen Importportal „Import Promotion Desk“ (IPD) anzuschließen. Dabei handelt es sich um ein vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziertes Projekt, das darauf abzielt, eine Gruppe zuverlässiger Lieferanten aus Partnerländern für Deutschland zu bilden. Im Rahmen des Projekts wird die usbekische Seite verschiedene Unternehmen und Produzenten auswählen, die an europäischen Fachausstellungen für Lebensmittel und natürliche Produkte teilnehmen. Im Januar 2021 legte das IPD-Projektbüro dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung eine positive Stellungnahme zur Aufnahme Usbekistans in das Projekt vor und es wird erwartet, dass die deutsche Entscheidung im Sommer bekannt gegeben wird.

Mit der Intensivierung der deutsch-usbekischen Wirtschaftskooperationen wächst auch das Interesse der usbekischen Bevölkerung am Studium der deutschen Sprache und an der Ausbildung in Deutschland. Heute gibt es in Usbekistan über 300.000 Schüler, und etwa 19.000 Studenten, welche die deutsche Sprache erlernen und womit diese zur zweitbeliebtesten Fremdsprache avanciert ist. Rund 600 usbekische Studenten, Doktoranden und Postgraduierte studieren derzeit an deutschen Hochschulen, die wiederum von 30 bestehenden Hochschulpartnerschaften flankiert werden. Im Hinblick auf die Entwicklung der kulturellen und humanitären Beziehungen spielen die Städtepartnerschaften zwischen Taschkent und Berlin, Buchara und Bonn sowie Samarkand und Bremen zudem eine herausgehobene Rolle.

Die skizzierten Trends und Entwicklungen können als eine Richtlinie gelten, an der sich Usbekistan für die weitere Attraktivität als internationaler Geschäfts- und Investitionsstandort messen lassen muss. Die Ergebnisse der bisherigen Bemühungen von staatlicher wie privatwirtschaftlicher Seite jedenfalls stimmen optimistisch und ermutigen deutsche wie europäische Firmen zu Aktivitäten mit und in Usbekistan. Nicht zuletzt aufgrund der deutlich gesteigerten Bedeutung des Landes für die regionale Sicherheit seit dem Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan dürfte von Usbekistan in der Zukunft häufiger in der deutschen Medienlandschaft zu lesen sein. Die besten Eindrücke gewinnt man dennoch im persönlichen Austausch mit den Menschen und Institutionen vor Ort, weshalb an dieser Stelle nochmals nachdrücklich zum Besuch von Usbekistan ermutigt werden solle. Von deutscher Seite stehen der BWA und dessen Bundesfachkommission „Neue Seidenstraße“ sehr gerne als Partner für weiterführende Aktivitäten in Usbekistan und Zentralasien zur Verfügung.

Über den Autor

Quelle: Urs Unkauf

Urs Unkauf ist Leiter Regierungsbeziehungen des Bundesverbandes für Wirtschaftsförderung und Außenwirtschaft (BWA) und Mitglied in der Leitung der Bundesfachkommission „Neue Seidenstraße“ des BWA. Er studierte Geschichtswissenschaften und Soziologie an den Universitäten Tübingen, Aix-en-Provence/Marseille sowie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Studien- und Forschungsaufenthalte führten ihn nach Israel, Russland, Belarus, Estland, Aserbaidschan und in die Ukraine. Sein akademischer Schwerpunkt sind Diplomatie, Außen- und Energiepolitik der Staaten Mittel- und Osteuropas, Zentralasiens und des Südkaukasus.

Unkauf nahm im Juli 2021 auf Einladung der Regierung der Republik Usbekistan an der internationalen Konferenz zur regionalen Zusammenarbeit zwischen Zentral- und Südasien in Taschkent teil. Mit dem Onlinemagazin Ostexperte.de sprach er kürzlich über die deutsche Zentralasienpolitik: https://ostexperte.de/gesucht-deutsche-strategie-fur-zentralasien/.